Die 13. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode fand am 20. und 21. September in der Kongresshalle Mansudae statt.
Die Tagung wurde in jener Zeit abgehalten, in der das gesamte Volk des ganzen Landes den Generalmarsch dafür beschleunigt, alle Aufgaben des auf dem VIII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas aufgestellten Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung glänzend zu erfüllen und den 80. Gründungstag der Partei und den IX. Parteitag mit epochalen Erfolgen zu begrüßen, die in die Geschichte des Vaterlandes besonders eingehen werden.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Zugegen waren als Zuhörer betreffende Funktionäre in der Hauptstadt und den örtlichen Gebieten, darunter des ZK der Partei, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe und der bewaffneten Organe.
Die Zeremonie zum Aufziehen der Staatsflagge der DVR Korea wurde durchgeführt.
Die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung erwiesen hehre Hochachtung gegenüber der heiligen Staatsflagge mit festem Schwur, sich selbstlos anzustrengen, um als Herren der Staatspolitik und Vertreter des Volkes die Souveränität des Staates und die Interessen des Volkes standhaft zu verfechten, die Verfassung der Republik konsequent zu verteidigen, die sozialistische Ordnung zuverlässig zu behaupten und weiter zu konsolidieren.
Pak Thae Song, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK und Vorsitzender des Kabinetts der DVR Korea, Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, andere Kader der Partei, der Regierung und der Armee, Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten, Vizevorsitzende, Chefsekretär und Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung traten auf die Tribüne.
Auf der Tagung wurde vor der Besprechung der Tagesordnungspunkte der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung abberufen.
Nach den Vorschriften der Tagung der Obersten Volksversammlung führte der Abgeordnete Maeng Kyong Il, Vizevorsitzender der Obersten Volksversammlung, bei der Tagung den Vorsitz.
Als die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der DVR Korea gespielt.
Auf der 13. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode wurden folgende Besprechungspunkte auf die Tagesordnung gesetzt:
1. Über die Beratung und Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung;
2. Über die Beratung und Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über geistige Eigentumsrechte;
3. Über den Stand der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft.
Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Kang Yun Sok, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, die Berichte über den ersten und den zweiten Tagesordnungspunkt.
Der Berichterstatter sagte, dass auf der laufenden Tagung der Obersten Volksversammlung das Gesetz des Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung beraten und angenommen wird, um in Unterstützung der Politik der PdAK für Getreidewirtschaft die Arbeit für Getreideverwaltung zu verbessern, die mit der besseren Ernährung der Bevölkerung direkt verbunden ist. Und er erläuterte die Inhalte der einzelnen Kapitel des Gesetzentwurfs.
Er fuhr fort, dass im Entwurf des Gesetzes über geistige Eigentumsrechte die rechtlichen Anforderungen und die praktischen Fragen dafür bestimmt sind, das wohl geordnete staatliche System zur Anleitung der Arbeit für geistige Eigentumsrechte weiter zu konsolidieren, die Ordnung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte zu verstärken, somit durch ununterbrochene Zunahme und aktive Anwendung der geistigen Schaffenskraft die allseitige Prosperität des Staates zu beschleunigen.
Das Präsidium der Obersten Volksversammlung legte der laufenden Tagung der Obersten Volksversammlung die Entwürfe des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung und des Gesetzes über geistige Eigentumsrechte zur Beratung vor.
Die Abgeordneten Kim Kwang Jin, Kim Son Il, Kim Chol Won und Yun Chun Hwa hielten Diskussionsreden über den ersten Tagesordnungspunkt.
Die Diskussionsredner sagten, dass der verehrte GenosseKim Jong Un die Bedeutung und Wichtigkeit der Arbeit für Getreideverwaltung im Kampf dafür durchschaute, eine neue Zeit, in der sich die örtlichen Gebiete beträchtlich entwickeln und allseitig aufblühen, noch schneller, gleichzeitig und hintereinander einzuleiten, und eine wichtige Maßnahme dazu traf, den Bau von Getreideverwaltungen in den Städten und Kreisen als eines von drei unentbehrlichen Bauprojekten in die „20 × 10 Politik für die Entwicklung von örtlichen Gebieten“ einzubeziehen und staatlicherseits in eigener Verantwortung durchzuführen. Sie bemerkten, dass die Annahme des neuen Gesetzes über die Getreideverwaltung den Entschluss und Willen unserer Partei zur wirklichen Hebung des Wohlstandes der Bevölkerung in örtlichen Gebieten rechtlich verankern wird.
Sie hießen gut, dass im Gesetzentwurf alle Fragen wie Aufkauf, Lagerung, Verarbeitung, Versorgung, Verkauf und Verbrauch von Getreide ausführlich geregelt wurden und somit die Etablierung eines komplexen und integrierten Systems zur Getreideverwaltung rechtlich zuverlässig garantiert werden kann, und drückten volle Unterstützung und Zustimmung aus.
In ihren Diskussionsreden über den zweiten Tagesordnungspunkt gaben die Abgeordneten Kim Song Bin, Ri Myong Guk, Pang Tu Sop, Pak Myong Ho, Pak Ji Min und Ri Kuk Chol einstimmig zu, dass die Etablierung eines wohlgeordneten Systems und einer richtigen Ordnung für die Arbeit für geistige Eigentumsrechte und die Verstärkung der Ordnung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte von wichtiger Bedeutung dafür ist, die breiten werktätigen Massen an der Entwicklung und Schaffung von Technologien eigenverantwortlich teilnehmen, denjenigen, die mit Wissen und Technik arbeiten und zu sozialem Fortschritt und zur Gesellschaftsentwicklung beitragen, also den wissenschaftlich-technischen Talenten wirkliche Gewinne zukommen zu lassen, damit im ganzen Land die Begeisterung für die Entwicklung von neuen Technologien und neuen Produkten herrscht und die Produktivkräfte gesteigert werden.
Sie verpflichteten sich, die Anforderungen des neu anzunehmenden Gesetzes über geistige Eigentumsrechte richtig einzuhalten und zur Beschleunigung des sozialistischen Wirtschaftsaufbaus und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und kulturellen Entwicklung aktiv beizutragen.
Auf der Tagung wurden die Gesetze der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung“ und „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über geistige Eigentumsrechte“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als dritter Tagesordnungspunkt der Stand der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft erörtert.
Im Anschluss an die Berichterstattung durch den Abgeordneten Ko Kil Son, Chefsekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielten die Abgeordneten Im Kyong Jae, Choe Hui Thae, Choe Myong Su und Jo Kil Nyo Diskussionsreden.
Im Bericht und in den Diskussionsreden wurde der Grund dafür analysiert und zusammengefasst, dass die Kommunalwirtschaft mit der heutigen Wirklichkeit, in der durch großartige Schaffung und Umwälzungen das Erscheinungsbild der Hauptstadt und der örtlichen Gebiete, der Städte und Dörfer entsprechend dem Prestige eines fortschrittlichen zivilisierten Staates erneuert wird, nicht Schritt hält.
Die Abgeordneten äußerten ihren Willen, mit innovatorischer Arbeitsweise und Rolle die Kommunalwirtschaft beträchtlich zu verbessern und zu verstärken, und unterbreiteten konstruktive Vorschläge dafür, die Ausführung des Gesetzes über die Kommunalwirtschaft noch konsequenter zu garantieren.
Der Abgeordnete Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, veröffentlichte einen Maßnahmenplan für die vorgelegten Vorschläge.
Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die konsequente Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft“ einstimmig angenommen.
Am zweiten Besprechungstag gab es eine wichtige Rede des Staatsoberhaupts.
Kim Jong Un , Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, kam in die Kongresshalle, um die Richtung der wichtigen Politik der Regierung der Republik zu erklären. Da brachen alle Abgeordneten laute Hochrufe auf den Genossen Kim Jong Un aus, der mit der hehren Idee für die Bevorzugung der Volksmassen und durch seine hervorragende Führung den großen Sieg und epochale Umwälzungen vollbringt und eine Zeit für allseitige Prosperität unseres Staates einleitet.
Kim Jong Un dankte in seiner Rede dafür, dass die Tagung der Obersten Volksversammlung auf der Grundlage der von der Verfassung erteilten Mission und Befugnisse ihre Arbeit verantwortungsvoll durchführt, fasste die qualitativen Entwicklungserfolge zusammen, die in 9 Monaten des laufenden Jahres in der allgemeinen Volkswirtschaft errungen wurden, analysierte scharf die Veränderung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel und in ihrer Umgebung und erklärte den prinzipienfesten Standpunkt der Regierung der Republik gegenüber den USA und der Republik Korea.
Er appellierte herzlich, dass sich die Abgeordneten, die vom Volk mit der Staatspolitik beauftragt wurden und sich verpflichteten, dem Volk zu dienen, für die Prosperität der Republik und die Verwirklichung der Ideale des Volkes noch aktiver und selbstloser anstrengen sollten.
Alle Abgeordneten hörten seine Rede an, die von dem hehren Pflichtgefühl für die Vollendung der sozialistischen Sache und dem großen Geist des Dienstes am Vaterland und Volk durchdrungen war, und drückten mit stürmischem Beifall und begeisterten Hochrufen volle Unterstützung und Zustimmung für den politischen Kurs des Staatsoberhaupts aus.
Seine historische Rede auf der 13. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode ist ein unvergängliches Programm für die Gestaltung des Staates, das es ermöglicht, dass unser Volk auf dem unbeirrten Weg zum Sozialismus, den es mit Überzeugung wählte, seinen eigenen Heldentum, unbeugsamen Geist und mutigen Kampfgeist in höherem Maße bekundet und ein neues Stadium für die staatliche Entwicklung voller Zuversicht einleitet.
Die 13. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode beendete ihre Arbeit erfolgreich unter außergewöhnlicher Bereitschaft und hohem politischem Elan der Teilnehmer, die Idee und Sache des großen GenossenKim Jong Un in aller Treue zu unterstützen und auf den Vorposten des heiligen Kampfes zur Beschleunigung der allseitigen Prosperität unserer würdevollen Republik ihrer vom Volk auferlegten Verantwortung und Pflicht vollauf gerecht zu werden.
Die Tagung wurde in jener Zeit abgehalten, in der das gesamte Volk des ganzen Landes den Generalmarsch dafür beschleunigt, alle Aufgaben des auf dem VIII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas aufgestellten Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung glänzend zu erfüllen und den 80. Gründungstag der Partei und den IX. Parteitag mit epochalen Erfolgen zu begrüßen, die in die Geschichte des Vaterlandes besonders eingehen werden.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Zugegen waren als Zuhörer betreffende Funktionäre in der Hauptstadt und den örtlichen Gebieten, darunter des ZK der Partei, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe und der bewaffneten Organe.
Die Zeremonie zum Aufziehen der Staatsflagge der DVR Korea wurde durchgeführt.
Die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung erwiesen hehre Hochachtung gegenüber der heiligen Staatsflagge mit festem Schwur, sich selbstlos anzustrengen, um als Herren der Staatspolitik und Vertreter des Volkes die Souveränität des Staates und die Interessen des Volkes standhaft zu verfechten, die Verfassung der Republik konsequent zu verteidigen, die sozialistische Ordnung zuverlässig zu behaupten und weiter zu konsolidieren.
Pak Thae Song, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK und Vorsitzender des Kabinetts der DVR Korea, Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, andere Kader der Partei, der Regierung und der Armee, Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten, Vizevorsitzende, Chefsekretär und Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung traten auf die Tribüne.
Auf der Tagung wurde vor der Besprechung der Tagesordnungspunkte der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung abberufen.
Nach den Vorschriften der Tagung der Obersten Volksversammlung führte der Abgeordnete Maeng Kyong Il, Vizevorsitzender der Obersten Volksversammlung, bei der Tagung den Vorsitz.
Als die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der DVR Korea gespielt.
Auf der 13. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode wurden folgende Besprechungspunkte auf die Tagesordnung gesetzt:
1. Über die Beratung und Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung;
2. Über die Beratung und Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über geistige Eigentumsrechte;
3. Über den Stand der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft.
Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Kang Yun Sok, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, die Berichte über den ersten und den zweiten Tagesordnungspunkt.
Der Berichterstatter sagte, dass auf der laufenden Tagung der Obersten Volksversammlung das Gesetz des Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung beraten und angenommen wird, um in Unterstützung der Politik der PdAK für Getreidewirtschaft die Arbeit für Getreideverwaltung zu verbessern, die mit der besseren Ernährung der Bevölkerung direkt verbunden ist. Und er erläuterte die Inhalte der einzelnen Kapitel des Gesetzentwurfs.
Er fuhr fort, dass im Entwurf des Gesetzes über geistige Eigentumsrechte die rechtlichen Anforderungen und die praktischen Fragen dafür bestimmt sind, das wohl geordnete staatliche System zur Anleitung der Arbeit für geistige Eigentumsrechte weiter zu konsolidieren, die Ordnung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte zu verstärken, somit durch ununterbrochene Zunahme und aktive Anwendung der geistigen Schaffenskraft die allseitige Prosperität des Staates zu beschleunigen.
Das Präsidium der Obersten Volksversammlung legte der laufenden Tagung der Obersten Volksversammlung die Entwürfe des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung und des Gesetzes über geistige Eigentumsrechte zur Beratung vor.
Die Abgeordneten Kim Kwang Jin, Kim Son Il, Kim Chol Won und Yun Chun Hwa hielten Diskussionsreden über den ersten Tagesordnungspunkt.
Die Diskussionsredner sagten, dass der verehrte Genosse
Sie hießen gut, dass im Gesetzentwurf alle Fragen wie Aufkauf, Lagerung, Verarbeitung, Versorgung, Verkauf und Verbrauch von Getreide ausführlich geregelt wurden und somit die Etablierung eines komplexen und integrierten Systems zur Getreideverwaltung rechtlich zuverlässig garantiert werden kann, und drückten volle Unterstützung und Zustimmung aus.
In ihren Diskussionsreden über den zweiten Tagesordnungspunkt gaben die Abgeordneten Kim Song Bin, Ri Myong Guk, Pang Tu Sop, Pak Myong Ho, Pak Ji Min und Ri Kuk Chol einstimmig zu, dass die Etablierung eines wohlgeordneten Systems und einer richtigen Ordnung für die Arbeit für geistige Eigentumsrechte und die Verstärkung der Ordnung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte von wichtiger Bedeutung dafür ist, die breiten werktätigen Massen an der Entwicklung und Schaffung von Technologien eigenverantwortlich teilnehmen, denjenigen, die mit Wissen und Technik arbeiten und zu sozialem Fortschritt und zur Gesellschaftsentwicklung beitragen, also den wissenschaftlich-technischen Talenten wirkliche Gewinne zukommen zu lassen, damit im ganzen Land die Begeisterung für die Entwicklung von neuen Technologien und neuen Produkten herrscht und die Produktivkräfte gesteigert werden.
Sie verpflichteten sich, die Anforderungen des neu anzunehmenden Gesetzes über geistige Eigentumsrechte richtig einzuhalten und zur Beschleunigung des sozialistischen Wirtschaftsaufbaus und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und kulturellen Entwicklung aktiv beizutragen.
Auf der Tagung wurden die Gesetze der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Getreideverwaltung“ und „Über die Annahme des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über geistige Eigentumsrechte“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als dritter Tagesordnungspunkt der Stand der Kontrolle und Aufsicht der Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft erörtert.
Im Anschluss an die Berichterstattung durch den Abgeordneten Ko Kil Son, Chefsekretär des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielten die Abgeordneten Im Kyong Jae, Choe Hui Thae, Choe Myong Su und Jo Kil Nyo Diskussionsreden.
Im Bericht und in den Diskussionsreden wurde der Grund dafür analysiert und zusammengefasst, dass die Kommunalwirtschaft mit der heutigen Wirklichkeit, in der durch großartige Schaffung und Umwälzungen das Erscheinungsbild der Hauptstadt und der örtlichen Gebiete, der Städte und Dörfer entsprechend dem Prestige eines fortschrittlichen zivilisierten Staates erneuert wird, nicht Schritt hält.
Die Abgeordneten äußerten ihren Willen, mit innovatorischer Arbeitsweise und Rolle die Kommunalwirtschaft beträchtlich zu verbessern und zu verstärken, und unterbreiteten konstruktive Vorschläge dafür, die Ausführung des Gesetzes über die Kommunalwirtschaft noch konsequenter zu garantieren.
Der Abgeordnete Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, veröffentlichte einen Maßnahmenplan für die vorgelegten Vorschläge.
Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die konsequente Ausführung des Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Kommunalwirtschaft“ einstimmig angenommen.
Am zweiten Besprechungstag gab es eine wichtige Rede des Staatsoberhaupts.
Er appellierte herzlich, dass sich die Abgeordneten, die vom Volk mit der Staatspolitik beauftragt wurden und sich verpflichteten, dem Volk zu dienen, für die Prosperität der Republik und die Verwirklichung der Ideale des Volkes noch aktiver und selbstloser anstrengen sollten.
Alle Abgeordneten hörten seine Rede an, die von dem hehren Pflichtgefühl für die Vollendung der sozialistischen Sache und dem großen Geist des Dienstes am Vaterland und Volk durchdrungen war, und drückten mit stürmischem Beifall und begeisterten Hochrufen volle Unterstützung und Zustimmung für den politischen Kurs des Staatsoberhaupts aus.
Seine historische Rede auf der 13. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode ist ein unvergängliches Programm für die Gestaltung des Staates, das es ermöglicht, dass unser Volk auf dem unbeirrten Weg zum Sozialismus, den es mit Überzeugung wählte, seinen eigenen Heldentum, unbeugsamen Geist und mutigen Kampfgeist in höherem Maße bekundet und ein neues Stadium für die staatliche Entwicklung voller Zuversicht einleitet.
Die 13. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode beendete ihre Arbeit erfolgreich unter außergewöhnlicher Bereitschaft und hohem politischem Elan der Teilnehmer, die Idee und Sache des großen Genossen